Axonas ist ein Zettelkasten, der Notizen, Exzerpte und Zitate aufbewahrt. Weder stellen die Notizen meine abschließenden Gedanken dar noch drücken die gesammelten Exzerpte und Zitate unbedingt meine Meinung aus.

Als öffentlich begehbarer Buchstabengarten ist dieser Zettelkasten zugleich Bestandteil eines Austauschs an Gedanken und Ideen, den ich mit einigen Menschen pflege. Er ist ein Hilfsmittel im Wechselspiel von Rede und Widerrede und den Nutzen und die Grenzen eines solchen Buchstabengartens hat Sokrates in Platons Phaedros treffend beschrieben.

Warum Klimaverhandlungen? Warum der Zirkus?

Immer wieder werde ich gefragt, warum es überhaupt notwendig ist, daß zehntausend Unterhändler und Vertreter der Wirtschaft, Presse und Zivilgesellschaft in ferne Länder reisen, um über klimapolitische Maßnahmen zu verhandeln. Ist das nicht alles Verschwendung durch sich wichtig machende Anzugträger, die doch nur alle bei sich anfangen müssten, damit der Klimawandel bekämpft wird? Soviel Kerosin, daß durch seine Verbrennung den Treibhauseffekt noch weiter anheizt, soviel Aufwand: wofür?

Nun dafür: Wenn wir wir den Klimawandel ernsthaft eindämmen wollen (verhindern können wir ihn schon nicht mehr), dann müssen wir ein Limit setzen, wieweit wir riskieren wollen, daß sich das Klima im globalen Durchschnitt erhitzen darf. Zur Zeit setzt sich das sogenannte 2 Grad Limit durch. Das meint, daß die weltweite Erwärmung nicht mehr als 2 Grad Celsius betragen soll - im Vergleich zur Temperatur im vorindustriellen Zeitalter, also jener Zeit bevor die großflächige industrielle Verbrennung von fossilen Brennstoffen wie Kohle und Öl für die Gewinnung von Strom, Wärme und Bewegungsenergie (Autos) begann. Es gibt Vertreter von armen Ländern im Süden unserer Weltkugel, denen das nicht weit gut genug geht. Angesichts der wahrscheinlichen Schäden, die in ihren Ländern durch eine Erwärmung um durchschnittlich 2 Grad Celsius bereits entstehen, verlangen sie, - bis jetzt weitgehend ungehört - daß die Erwärmung weniger betragen soll.

Um die Erwärmung zu bremsen, müssen wir unseren Ausstoß an jenen Gasen, die das Klima aufheizen, reduzieren und zwar radikal. Wenn wir die 2 Grad Grenze akzeptieren und den wichtigsten wissenschaftlichen Erkenntnissen folgen, dann spricht alles dafür, dass zukünftig unser weltweiter jährlicher Treibhausgasausstoss soweit reduziert werden muss, dass er bis 2050 nur noch die Hälfte von dem betragen darf, was wir im Jahr 1990 ausgestoßen haben. Die Industrieländer müssen jedoch mehr reduzieren als andere Länder auf der Welt: Sie sind sehr wahrscheinlich für die schon jetzt erfolgte Erwärmung verantwortlich, denn sie produzieren schon wesentlich länger als die anderen Staaten im industriellen Umfang Treibhausgase. Und sie produzieren immer noch wesentlich mehr als arme Entwicklungsländer - auch mehr als solche Staaten wie China und Indien. Selbstverständlich produziert ein Land wie China mit einer Milliarde Menschen eine Menge Kohlendioxid, vor allem seitdem es den enormen wirtschaftlichen Aufschwung dort gibt. Aber pro Kopf sind die Chinesen wesentlich bescheidener: 3 Tonnen Kohlendioxid-Gas produziert eine Chinesin im Schnitt, eine Europäerin dagegen 10 Tonnen. Die Lasten zur Reduktion unserer Emissionen sind also ungleich verteilt: Wollen wir die 2 Grad Grenze einhalten, ist für die Industrieländer eine radikale Reduktion von Treibhausgasen notwendig, die im Jahr 2050 bei 80% liegt. Meint: Ihr jährlich Ausstoß an Treibhausgasen darf spätestens ab 2050 nur noch 20% von dem betragen, was sie 1990 ausgestoßen haben. Aiuch bei den anderen Ländern muß sich was tun. (Übrigens: Auch China muß irgendwann auf einen Durchschnittsausstoß pro Kopf von etwa 2 Tonnen kommen.) Die Umstellung auf eine treibhausgasarme Wirtschaftsweise nennt man im Fachjargon: Mitigation.

Nur: Das Gros der Treibhausgase ist nichts weiter als jenes Gas, das nicht nur bei einem menschlichen Atemprozess, sondern auch bei jeder Verbrennung entsteht: Kohlendioxid. Und Verbrennung von irgendetwas, um daraus Energie zu gewinnen, sei dies nur Hitze, Strom oder Fortbewegung), ist der zentrale Mechanismus, die alles dominierende Technik in unserer Zivilisation. Jedes Auto erinnert uns daran, jeder Heizungskeller, dass eine Vielzahl an technologien, die uns das leben erleichtern, mit Verbrennung zu tun haben oder auf Technologien angewiesen sind, die auf Verbrennung basieren. Zudem werden auch noch bei einer Vielzahl von industriellen Prozessen, bei denen wir Produkte herstellen, weitere Treibhausgase produziert. Was wir also brauchen ist nichts weniger als ein kompletter Umbau unserer Infratruktur. Ein Umbau, der genau so weitgehend ist wie jener erste Aufbau unserer Industriegesellschaft mit ihren all ihren Betonhäusern, Plastikfolien, Stromkraftwerken, PKW-Verkehrsströmen usw. Denn industrielle Prozesse oder Transportsystem kann man nicht auf Knopfdruck umstellen.Große Stromkraftwerke werden mehrere Jahrzehnte betireben und wie alt die Autobahnen in unserem jetzigen Transportsystem sind, weiß auch jeder. Der Umbau der Infrastruktur dauert also Jahrzehnte und wirkt für Jahrzehnte: Wir müssen also Entscheidungen treffen, die Einfluß auf die nächsten 50 Jahre und mehr nehmen.

Neben Verbrennung ist auch die Abholzung von Regenwaldgebieten in Entwicklungsländer ein weiterer wichtiger Punkt. Nicht selten beruht ein signifikanter Teil der wirtschaftlichen Aktivitaeten in diesen Laender auf umfangreiche Abholzungsaktivitaeten - selbst dann, wenn Regierungen solcher Laender offiziell die Abholzung des Regenwaldes verdammen. Bäume nehmen aber durch Photosynthese Kohlendioxid aus der Atmosphäre auf und sind wie Kohle oder Erdoel ein Speicher von Kohlenstoff. Werden sie verbrannt, wird ebenfalls Kohlendioxid produziert. Aber so schädlich die umfangreiche Zerstoerung des Regenwaldes fuer das Weltklima ist, so ökonomisch lohnend kann es fuer einige Bevoelkerungsgruppen oder auch ganze Länder sein, dies nicht oder nur unzureichend zu verhindern.

Schliesslich gibt es noch einen dritten wichtigen Punkt: Es gibt ja auch noch die die negativen Folgen der bereits einsetzenden und weiter fortschreitenden Erwärmung, die wir bewältigen müssen. Die notwendige Anpassung an den Klimawandel nennt man: Adaption. Dabei geht es um Bewältigung von Missernten, Umstellung der Landwirtschaft, Katastrophenvorsorge, Wasserversorgung, Anpassung des Gesundheitswesen und vieles mehr. Wir müssen regeln, wie denjenigen geholfen wird, die Folgen des Klimawandels hauptsächlich zu tragen haben. Das sind sowohl aus ökonomischen wie ökologischen Gründen hauptsächlich Bewohner in armen Ländern. Und die Summen, um die es geht, damit diese Länder den Klimawandel überleben und nicht noch mehr in Armut und Chaos gedrängt werden, sind enorm hoch.

Angesichts solcher Herausforderung um die es für jedes einzelne Land geht, ist eher verständlich, wie vorsichtig alle Regierungen sind, wenn es darum geht, klimapolitische Entscheidungen zu treffen und wie lange es dauert, bis Lösungswege entwickelt sind. Man muß dazu Entscheidungen fuer weit in der Zukunft liegende Zeiträume treffen, denn sowohl die Bekämpfung des Klimawandels auch die Vorbereitungen mit den Folgen des Klimawandels umzugehen, verlangen wie gesagt ein Planen in langen Zeiträumen.

Vor allem aber ist die weltweite Begrenzung der Emissionen wie auch die Frage, wem wie auf der Welt geholfen wird, ein globales Problem. Ein globales Problem kann man nun auf zweierlei Art angehen. Entweder indem die mächtigen Staaten dieser Welt, die zugleich auch enorme Mengen an Treibhausgasen produzieren, wirtschaftlich sehr wohlhabend und technologisch sehr weit entwickelt sind, eine Lösung festlegen und diese den schwächeren Staaten mehr oder weniger aufzwingen. Oder indem alle Länder der Welt gemeinsam, also die reichen Industrieländer wie die USA oder Deutschland, die aufstrebenden Volkswirtschaften wie Südkorea, China oder Indien und schliesslich auch arme Länder sich auf eine Lösung einigen: Alle gemeinsam, auf Augenhöhe, aus Respekt vor den Interessen und der Stimme jedes einzelnen Landes. Das letztere streben die Verhandlungen unter den Auspizien der Vereinten Nationen an.

Eine solche Vorgehensweise, die viel mit Fairness und Gleichgerechtigung zu tun hat, braucht aber Zeit. Man kann nicht einfach auf den Tisch hauen und sagen, so wird es gemacht. Kein Chef, kein Boss. Mehr als hundert Staaten müssen sich hier einigen. Das Ergebnis wird dann ein völkerrechtsverbindliches Umweltrecht sein, daß tief in die Struktur der Wirtschaft vieler Länder eingreifen wird, sowohl bei denen die bereits eine voll entfaltete Industrie haben und diese umbauen müssen als auch bei solchen, die entscheiden müssen, welche Industrie, welches Transportwesen, Bauwesen etc. sie zukunftig aufbauen sollen. Den Verhandlungsprozess kann mit einem Einkauf auf einem Flohmarkt veranschaulichen: Man verhandelt und muss auf ein gemeinsames Ergebniss kommen, damit der Deal klappt. Jeder versucht dabei, seine Interessen zu wahren, denn in der Regel denkt die Gegenseite ersteinmal an das eigene Wohl. Aehnlich die Klimaverhandlungen: In gewissem Masse denken einige Staaten und Staatenbuendnisse auch daran, was die Veranwortung der reichen Industrielaender fuer die armen Laender ist. Aber dennoch muss jede Regierung auch darum kaempfen, dem eigenen Land und dessen Bedürfnissen gerecht zu werden. Der Unterschied zum Flohmarkt: Dort müssen sich in der Regel nur zwei Parteien einigen. Bei den UN-Verhandlungen sind es viele, sehr viele. Bei einem Flohmarkt ist zudem schon klar, worueber die Verhandlung geht: Um einen Gegenstand. Aber wenn Hunderte Verhandlungspartner zusammenkommen, wird es komplizierter: Deshalb geht es bei den UN-Klimaverhandlungen nicht nur darum, was wer wie tun oder zahlen muß. Sondern es muß vorab auch verhandelt werden, worüber überhaupt alles im Detail verhandelt wird, wer bei welchen Detail mitverhandeln soll, was als Verhandlungsregeln akzeptiert werden soll, wann die Verhandlungen losgehen, bis wann sie fertig sein sollen, welche Vorentscheidungen es geben soll usw. Es gibt also Vorverhandlungen, bevor die eigentlichen Verhandlungen starten.

Weil die Verhandlungen soll viele unterschiedliche Länder einbeziehen und der Klimawandel ein globales Problem ist, finden eben auch die Klimaverhandlungen jedes Jahr in unterschiedlichen Weltregionen statt, also nicht nur in Industrieländern, sondern auch in Entwicklungsländer. Dadurch besteht die Chance, daß die Verhandlungen ganz unterschiedliche Dynamiken bekommen: Die Herausforderungen, vor denen ein einzelnes Land angesichts des Klimawandels steht, lassen sich vor Ort verdeutlichen; unterschiedliche Gruppen und gesellschaftliche Milieus können je nach geographischer Lage anreisen und an den Verhandlungen teilnehmen; die Verhandlungen vor Ort beeinflussen wiederum die örtliche Politik in einem Land usw. Der diesjaehrige Austragungsort der Klimaverhandlungen ist z.B. die indonesische Insel Bali. Indonesien ist ein bevölkerungsreiches Entwicklungsland, in dem einige Kernprobleme des Klimawandels sehr praesent sind, z.B. die Frage, welche Konsequenzen ein Meerwasseranstieg hat oder was den Raubbau am Regenwald motiviert und was die Abholzung für Folgen für das Weltklima hat.

Die oben erwähnten Vorverhandlungen sind nun der Kern der Klimaverhandlungen hier in Bali. Hier soll eine Entscheidung getroffen werden, ab wann wie worüber mit welchen Vorentscheidungen verhandelt werden soll, um den Klimawandel einzudaemmen. Es geht also um einen Auftrag zum Verhandeln, um ein Verhandlungsmandat: Das Mandat von Bali.
Gregor Keuschnig - Di Dez 4, 08:19

Schöner Text...

der jedoch nicht erklärt, wie die Übereinstimmung innerhalb von weit über 100 Ländern erreicht werden soll. Ich glaube, dass dass die diskurstheoretischen Überlegungen zwar richtig sind, aber hier nicht greifen. Kyoto war schon Augenwischerei, weil es u. a. keine Sanktionsmechanismen gab. Und in Anbetracht der Tatsache, dass es um etwas Elementares gehen soll, halte ich übertriebene Rücksichtnahmen für nicht angebracht. Das ganze UN-System krankt an seiner Zahnlosigkeit. Solche Art von Konferenzen belegen das immer wieder. Selbst man sich auf ein völkerrechtsverbindliches Umweltrecht irgendwann einigen sollte, so ist dies ohne wirksame Kontroll- und Sanktionsmechanismen nicht einmal das Papier wert, auf dem es in -zig Sprachen dann gedruckt wird.

Julio Lambing - Mi Dez 5, 03:23

"der jedoch nicht erklärt, wie die Übereinstimmung innerhalb von weit über 100 Ländern erreicht werden soll."
Sie wurde bei einer Vielzahl multilaterlaer Prozesse erreicht und auch in den internationalen Klimaverhandlungen gibt es immer wieder im KLeinen wie im Grossen Verhandlungsergebnisse.

"Das ganze UN-System krankt an seiner Zahnlosigkeit"
Ja bisd jetzt gibt es aber keinen anderen anerkannten multialteralen Prozess, der die von mir beschriebenen Kritierien fuer einen Einigungsprozess erfuellt.

"Und in Anbetracht der Tatsache, dass es um etwas Elementares gehen soll, halte ich übertriebene Rücksichtnahmen für nicht angebracht."
Gerade weil es um etwas elemntares geht, werden die Ruecksichtnahmen genommen. Das Umstellen der technoligischen Basisstrukturen grosser Oekonomien und das Recht auf Entwicklung armer Laender ist nichts, ueber was man ruecksichtslos unter Umgehung demopkratischer Grundregeln verfuegen kann.

"Kyoto war schon Augenwischerei, weil es u. a. keine Sanktionsmechanismen gab."
Ja der Kyoto-Prozess hat Schwaechen. Aber wo ist der gloreiche Kandidat, der den hier vielfaeltig sein 13 Jahren entwickelten und ausdifferenzierten Mechanismen etwas entgegen setzen koennte?
Gregor Keuschnig - Mo Dez 10, 08:38

Mit dieser Art einfühlsamer Diskursführung wird man solche Probleme nicht lösen können. Den Kyoto-Prozess schönzureden, weil es angeblich keine Alternative gegeben habe, ist schwach. Ich muss nicht Koch sein um festzustellen, dass die Suppe versalzen ist.

Dass ein Land wie die USA ohne jegliche Sanktionen aus dem Prozess mit einem Federstrich aussteigen kann, ist lächerlich und in keiner Weise dazu angetan, andere Länder einbinden zu wollen. Eine Massnahme wäre bspw. gewesen, den USA den Sitz im UN-Sicherheitsrat zeitweise oder dauerhaft zu entziehen.

Die grossen Ökonomien werden immer ihre "Basisstrukturen" unabhängig von irgendwelchen Konferenzergebnissen verändern (oder belassen), solange dies ohne Einbussen auf den Weltmärkten und ohne Verlust politischer Einflussnahme bleibt. Hierfür brauche ich keine Konferenz mit 14000 Teilnehmern einzuberufen.
Julio Lambing - Mo Dez 10, 10:02

"Ich muss nicht Koch sein um festzustellen, dass die Suppe versalzen ist."

Nein das must du nicht. Aber wenn es sonst für eine riesige Gruppe nichts zu essen gibt, ist eine gekochte Suppe besser als keine. Und erstens kann man versuchen, die Kyoto-Suppe zugleich schmackhafter und schärfer zu machen, sie also auszubauen. Zweitens hat man bereits durch die Suppe für die Zubereitung des nächsten Gangs Erfahrungen gesammelt, sowohl mit der Wirkung von Zutaten als auch den Eigenheiten mancher Köche und Küchengehilfen. Die Rezeptur lässt sich ausbauen. Und drittens kann man anfangen, weitere Gerichte anzubieten, die die Folgegänge ergänzen. Jeder ist da frei seine Kochkünste selbst anzubieten, wenn ihm die bisherigen Köche nicht passen. Der Hunger ist riesengroß.

All das trifft auf das Kyoto-Protokoll zu. Es ist im Rahmen der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel entwickelt worden und ist ein erster wichtiger Schritt. Mehr nicht. Und es ist dumm, die damit gemachtren Erfahrungen, die entwickelten Institutionen und die vielfältigen Instrumente nicht mehr nutzen zu wollen. Glücklicherweise hat das auch kein Land der Erde (bis auf die USA und vielleicht Saudi-Arabien, Japan? Kanada?) mehr ernsthaft vor.

Und niemand wird gehindert, ein eigenes Regime aufzusetzen. Niemand hat der USA verboten ihre eigene Suppe anzubieten. Kein Land hat gesagt: "Asean Pacific Partnership oder das Treffen der Major Emitters, das geht nicht, das darf nicht sein" Aber nur ganz wenige fanden die US-amerikanische Kochkunst so schmackhaft, daß sie der Meinung waren, es sollte die japanische Rezeptur ersetzen.

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